Meinung – was ist das eigentlich (nicht)

von Volker

Meine Redaktion hat die Möglichkeit, Beiträge zu kommentieren, eingeschränkt. Und das drastisch und mit einer gepfefferten Erklärung, hinter der ich so übrigens voll und ganz stehe. Mehr noch, sie ist der Grund für diesen Beitrag. Denn die Reaktionen, die ich persönlich enthielt, waren ausnahmslos positiv. Aber meine klugen und meist sehr besonnenen Timelines sind nun mal nicht stellvertretend für das Gros der Menschheit. Da draußen sind nun auch jede Menge Kommentare, die uns Zensur und Eingriff in die Meinungsfreiheit vorwerfen. Und das ist Blödsinn. Blödsinn, über den nachzudenken lohnt.

Was ist das überhaupt, Meinung? Die Freiheit der Meinung ist – und diese Karte spielen die nun Blökenden natürlich immer sehr gerne aus – ein durch das Grundgesetz geschütztes Gut (kleine Ironie am Rande: Hier wird sich auf das Grundgesetz berufen. An anderen Stellen wird man dagegen nicht müde, zu betonen, wie “ungültig” das Dokument doch sei). Festgehalten in Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.” Bereits in Abs. 2 finden sich die Grenzen: “Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.” Heißt: “XY ist ein Arschloch” sagen und das als Meinung zu deklarieren, läuft nicht. Schon hier könnten wir das abbrechen und sagen: Das, was wir löschen, löschen wir, weil es nicht durch die Freiheit der Meinung geschützt ist, da es andere Rechtsgüter tangiert und nun mal festgelegt ist, dass das unter “nicht erlaubt” fällt. Und nicht, wie so oft gemeckert, unter Zensur.

Was ist für den Gesetzgeber nun “Meinung” im juristischen Sinne? Kurzgesagt: “Meinungen sind durch ein Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen.” (Quelle) Ich beziehe gegenüber etwas Stellung, halte dafür (oder auch dagegen). Im Gegensatz zur Tatsachenbehauptung ist die Meinung nicht dem Beweis zugänglich und muss das auch nicht sein. Sie ist subjektiv, nicht – wie die Tatsachenbehauptung – objektiv. Sie ist außerdem wertend oder kann das sein. “Der Film war schlecht” ist eine Meinung. “Heute scheint die Sonne” ist eine Tatsachenbehauptung.

Was ist das für mich, Meinung? Zunächst einmal einige Gedanken dazu, was Meinung für mich nicht ist: Jemand der beispielsweise sagt, ein Film “sei” schlecht und das nicht weiter begründet außer “Das ist meine Meinung”, der darf keine Auseinandersetzung mit mir erwarten. Er hat zwar faktisch recht und tatsächlich eine Meinung vertreten, doch gewinnt sie für mich erst dann an Wert, wenn die Stellungnahme durch weitere Ausführungen ergänzt wird. Wenn er stattdessen sagen würde “Der Film ist schlecht, weil die Kameraführung miserabel ist, die Schauspieler eine grottenschlechte Darbietung abliefern und die Musik zum einschlafen animiert”, dann könnten wir etwas, das mir bei Meinungen immer wichtig war: uns auseinandersetzen.

Denn auch darum geht es für mich beim Thema Meinung: Sie muss einer Auseinandersetzung standhalten können (und das kann “Ich finde den Film schlecht” ohne weitere Ausführung nun mal nicht. Die Rückfrage “Warum denn?” sollte mindestens beantwortet werden können). Nicht im Sinne von “Ich widerlege deine Meinung”, das geht schließlich aus oben genannten Gründen (Subjektivität, Nicht-Beweisbarkeit) nicht. Sondern mehr im Sinne von “Ich halte mit meiner Meinung gegen deine und du bist unter Umständen gewillt, deine danach zu revidieren.” Das muss natürlich auch auf mich zutreffen.

Deshalb: Wenn ich auf “Meinungsfreiheit” poche, wenn ich Portalen wie meinem Vorwerfe, Zensur zu betreiben oder zumindest die Äußerung der Meinung zu unterdrücken, dann muss ich mich doch zunächst einmal fragen: Will ich das überhaupt, eine Außeinandersetzung mit meiner Meinung? Oder will ich einfach nur in den Raum quäken, ungewillt, meine Aussagen unter Umständen zu ändern oder gar über Bord zu werfen? Will ich auftreten als derjenige, der den Alleinvertretungsanspruch auf die Deutung und Einordnung dessen, was ist, hat? Oder bin ich gewillt, mich mit dem, was andere zu meiner Meinung beitragen, auseinanderzusetzen. Und gerade das sehe ich bei jenen, die nun am lautesten “Zensur!” brüllen, nun mal nicht.

Und darum muss ich mich nicht mit ihnen auseinandersetzen. Sie können ihre “Meinung” kund tun – auf Portalen, die sie selbst schaffen. Dort können sie darüber nachdenken, wie “transatlantisch gesteuert” die Medien sind, dort können sie Putinversteher spielen, den Medien Unterwanderung durch die USA, das “Weltjudentum” oder die Bilderberger vorwerfen, allerhand “Beweise” anführen und so weiter. So lange sie jedoch a) nicht die Grenzen der Meinungsfreiheit respektieren und b) nicht lernen, ihre Meinung zu hinterfragen oder hinterfragen zu lassen, sich also auszutauschen, so lange sehe ich es als nicht problematisch an, wenn man ihnen deutlich sagt, dass ihre “Meinung” hier nicht erwünscht ist. Weil sie keine darstellt.

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